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Nutzungsbedingungen (AGB) sind vorformulierte Vertragsbedingungen, die das Rechtsverhältnis zwischen Anbieter und Nutzer regeln. Sie legen Rechte, Pflichten und Haftung fest.
Der Nutzer muss vor Vertragsschluss auf die AGB hingewiesen werden und die Möglichkeit haben, sie zur Kenntnis zu nehmen (§ 305 BGB). Eine Checkbox bei der Registrierung ist üblich.
Überraschende Klauseln, unangemessene Benachteiligungen und Abweichungen von wesentlichen Grundgedanken des Gesetzes sind unwirksam (§§ 305c, 307 BGB). Beispiel: pauschaler Haftungsausschluss bei Vorsatz.